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(BIAJ) Der ganz besondere Aufbau des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) am 24. September 2015 - ohne weiteren Kommentar: BAMF20150924 (auch am 26. September 2015 steht ganz oben im Aufbau der Vizepräsident - der nicht Präsident werden soll, will oder darf)

Siehe zur bisherigen Vorgeschichte auch die BIAJ-Kurzmitteilungen vom 21. und 23. September 2015 (BIAJ20150921 und insbesondere BIAJ20150923)

Aktualisierung: Seit dem 28. September 2015 (Montag) ist auf der BAMF-Seite der folgende Aufbau, mit dem "Leiter" Frank-Jürgen Weise ("seit dem 18. September 2015") über dem Vizepräsidenten, zu lesen: BAMF20150928

 

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(BIAJ) In seiner Freizeit, an Wochenenden und in seinem Urlaub will der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, nun auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leiten – fast ganz so wie die „Strukturkommission-Bundeswehr" im Jahr 2010 (siehe unten). Der BA-Vorstandvorsitzende Weise wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (auch CDU) zum „Freizeit-Leiter" des BAMF bestellt. Zu dessen Aufgaben gehört es insbesondere auch, für eine „ordnungsgemäße Organisation der Asylverfahren" zu sorgen. (§ 5 Absatz 2 Asylverfahrensgesetz – AsylVfG)?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hofft offenbar noch immer (?), mit einer Freizeit- und Urlaubsregelung, verbunden mit dem Verzicht auf „Besoldung", die Regelung des § 382 Absatz 5 SGB III aushebeln zu können. Danach darf ein Mitglied des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein anderes besoldetes Amt ausüben. 

Der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise kennt diese „Arbeitsteilung" aus der Zeit als Leiter der vom damaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Teodor zu Guttenberg in 2010 einberufenden „Strukturkommission Bundeswehr". In seiner Antwort auf die Frage der Süddeutschen Zeitung (Thomas Öchsner und Uwe Ritzer) „Sind Sie als BA-Chef nicht genug ausgelastet?" stellte Frank-Jürgen Weise klar: „Ich nehme für jeden Tag bei der Reformkommission entweder Urlaub bei der BA oder investiere Freizeit und Wochenenden." (Süddeutsche Zeitung, Online, 11. Oktober 2010)

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(BIAJ) Die zweiseitige BIAJ-Kurzmitteilung vom 21. September 2015 "Aylan, Charlie Hebdo, McDonald's, BA-Chef und BAMF-Präsident – fünf Tage im September 2015", die mit der Empfehlung zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) endet, finden Sie hier: Download (PDF)

 

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(BIAJ) Die Bundestagsdrucksache 18/4378 vom 20. März 2015 ("Entwicklung der Verwaltungskosten in den Jobcentern") wurde am 18. August 2015 (!) ohne erkennbaren Hinweis* "korrigiert". Die in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. April 2015 ("Verwaltungskosten der Jobcenter: Erstaunliches aus den Antworten der Bundesregierung") genannten Fehler blieben "erhalten". Zum Beispiel: "Jobcenter Nordfriesland nach Niedersachsen verlegt und zum Einstand der Verlagerung in 2012 ein 'Schnäppchen': lediglich 66.531 Euro für den Bundesanteil an den Verwaltungskosten ausgegeben." Siehe dazu die Aktualisierung vom 20. August 2015: BIAJ20150820

* Korrektur: Auf Seite 1 unten der Drucksache 18/4378 findet sich ein Hinweis auf die (unvollständige) Korrektur. Es heißt dort: "Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. März 2015 übermittelt und die Seiten 47 bis 57, Anlage 2, gemäß Schreiben vom 11. August 2015 korrigiert." Das BIAJ bittet, das Übersehen dieses Hinweises zu entschuldigen. Ob die anderen offensichtlichen, im Schreiben vom 11. August 2015 unkorrigiert gebliebenen Fehler in einem weiteren Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) korrigiert werden, ist bisher (3. September 2015) unbekannt. Das BMAS hat auf entsprechende Hinweise bisher nicht reagiert.

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(BIAJ) Ein anderer Blick auf "Bremen liegt wieder im Trend" (Weser-Kurier, 2. September 2015, Seite 11): Eine einseitige BIAJ-Abbildung mit dem unkommentierten Ranking der Arbeitslosenquoten der 16 Länder in den Jahren 2003 bis 2015 (Stand: 1. September 2015): Download (PDF) Zum Arbeitsmarkt im August 2015 (Ländervergleich) siehe auch hier.

Aktualisierung des (im September 2015 unverändert gebliebenen) BIAJ-Rankings: BIAJ20150920 (Arbeitsmarkt im September 2015: hier2)