Details

Verordnung der Bundesministerin wird von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt 

Die Verordnung der Bundesarbeitsministerin, zugewiesene Mittel für Leistungen zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsförderung gemäß § 16e SGB II (Beschäftigungszuschuss alias JobPerspektive) grundsätzlich für diese Leistungen zu verwenden, wurde 2010 von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt. Von zugewiesenen 700 Millionen Euro (16e-Mittel) bzw. 771 Millionen Euro (einschließlich Verstärkungsmittel) wurden 2010 insgesamt 520 Millionen Euro für diese Leistungen ausgegeben. In 139 Jobcentern wurden weniger als die Hälfte der zugewiesenen 16e-Mittel für diese Leistungen ausgegeben. (vgl. Tabelle Seite 3 bis 12, Spalte 6) 

 Alles deutet darauf hin, dass im laufenden Haushaltsjahr die Verordnung von sehr vielen Jobcentern noch weniger befolgt wird als im Vorjahr. 

Die zum 1. Oktober 2007 in das SGB II (Hartz IV) eingeführte längerfristige Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wird zum Teil durch „billigere“ Varianten der geförderten Beschäftigung, u.a. die nicht im SGB II geregelte „Bürgerarbeit“, abgelöst.  

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. März 2011 finden Sie hier: Download

Details

Die für die Bundesrepublik Deutschland berechnete amtliche Mindestbeteiligung von Frauen an SGB II-„Leistungen zur Eingliederung“ (Mindest-Frauenförderquote) betrug 2010 lediglich 45,6 Prozent. Bei einem durchschnittlichen Anteil der Frauen (Frauenquote) von 50,8 Prozent an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen) und einem Anteil von 46,2 Prozent an den im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) registrierten Arbeitslosen. (vgl. Tabelle Seite 2)

Eine Alternativ-Berechnung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigt: Bei einem Anteil von 50,8 Prozent an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und einer überdurchschnittlichen SGB II-Hilfequote der Frauen (9,3 Prozent; Männer: 8,8 Prozent) ergäbe sich in Anlehnung an § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III und unter Beachtung der Leistungsgrundsätze des SGB II (!) für 2010 eine bundesdurchschnittliche Mindest-Frauenförderquote von 52,1 Prozent – statt 45,6 Prozent nach der bisherigen Berechnungsmethode. (vgl. Tabelle Seite 2) 

Für die Stadt Bremen ergibt die Alternativ-Berechnung des BIAJ für 2010 eine Mindestfrauenquote von 50,8 Prozent – statt 40,6 Prozent – und für die Stadt Bremerhaven 51,2 Prozent – statt 43,5 Prozent. (vgl. Tabellen Seite 4 und 5)

Ein Festhalten an der gegenwärtigen Berechnungsmethode und damit die ausschließliche Fokussierung auf die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen widerspräche den „Leistungsgrundsätzen“ und den Vorgaben zur Erbringung von „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“. Es wäre aus Sicht des BIAJ zu begrüßen, wenn die Arbeit der seit dem 1. Januar 2011 in allen Jobcentern zu bestellenden Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (§ 18e SGB II) durch eine neue angemessene Berechnung der Mindest-Frauenförderquoten unterstützt würde.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. März 2011 finden Sie hier: Download 

Die am 17. August 2011 eingegangene "Antwort" des BMAS finden Sie hier (Seite 2).

Details

Tabelle mit kurzen Anmerkungen zu den Ausgaben für die SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (Bundesmittel; ohne Bundesprogramme außerhalb des SGB II - Hartz IV) in den beiden bremischen Städten (Bremen und Bremerhaven) im Haushaltsjahr 2010. U.a. Hintergrund für die Umsetzung der drastischen Mittelkürzung im laufenden Haushaltsjahr (2011).

Das BIAJ-Material vom 15. März 2011 finden Sie hier: Download

Details

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit hat für den Februar 2011 u.a. 5,732 Millionen "Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (Alg und Alg II), darunter 4,763 Alg II-Empfänger/innen,  5,494 Millionen Arbeitsuchende, 3,317 Millionen Arbeitslose (davon 66,6 Prozent im Rechtskreis SGB II) und eine "Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit" von 4,287 Millionen ermittelt.

In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Februar 2011 (im Vergleich entsprechenden Vorjahresmonat), differenziert nach Geschlecht, den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), dem Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten Leistungsempfänger/innen.   

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 28. Februar 2011 zum Arbeitsmarkt im Februar 2001 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

Details



Im September 2010 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 1,997 Millionen Kinder im Alter von unter 18 Jahren bzw. 14,8 Prozent aller Kinder im entsprechenden Alter in sog. SGB II-Bedarfsgemeinschaften. (vgl. Tabelle Seite 3) In Westdeutschland waren 12,8 Prozent der Kinder im Alter von unter 18 Jahren bzw. deren Eltern auf SGB II-Leistungen zum Lebensunterhalt (Hartz IV) angewiesen, in Ostdeutschland 25,6 Prozent. In den 16 Ländern reichte die entsprechende Quote von 34,6 Prozent in Berlin und 29,3 Prozent in Bremen bis 7,0 Prozent in Bayern.

Nach Berechnungen der Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren in der Bundesrepublik Deutschland im September 2010 8,0 Prozent der Partner-Haushalte mit Kindern im Alter von unter 18 Jahren (P mK) und 40,8 Prozent der Alleinerziehenden mit Kindern im Alter von unter 18 Jahren (AE) hilfebedürftig im Sinne des SGB II (Hartz IV). Von den Partner-Haushalten ohne Kinder (P oK) galt dies für 4,2 Prozent und von den Ein-Personen-Haushalten (EPH) für 14,0 Prozent. (siehe Abbildung und Seite 2 und 4 ff.)


Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 25. Februar 2011 finden Sie hier: Download