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Sarrazin-Debatte und 20 Jahre Mauerfall (ausländische Auszubildende)

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Erstellt: 15. Oktober 2009
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Anlässlich der aktuellen „Sarrazin-Debatte“ und der bevorstehenden „20 Jahre Mauerfall“ möchten wir an die „Kurzmitteilung aus der amtlichen Statistik“ des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 3. April 2006 erinnern.

Die im Vergleich mit den westdeutschen Ländern extrem negative Veränderungsrate der Zahl der ausländischen Auszubildenden in Berlin, insbesondere in den Jahren 1989 bis 1999 (‑23,7 Prozent; Westdeutschland ohne Berlin +22,8 Prozent), macht deutlich:

Nirgendwo ist den ausländischen Bürgerinnen und Bürgern nach dem Mauerfall am 9. November 1989 derart klar vor Augen geführt worden, wie in Berlin: Sie sind nur „zweite oder dritte Wahl“, (auch) wenn es um die Besetzung von Ausbildungsplätzen (und Arbeitsplätzen) geht. Konfrontiert mit einer großen Zahl neuer bundesdeutscher Konkurrentinnen und Konkurrenten auf dem Ausbildungsmarkt (und Arbeitsmarkt) wurden sie, insbesondere die jungen Türkinnen und Türken, viel stärker noch als zuvor, an den Rand gedrängt, rausgedrängt.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. Oktober 2009 (mit der BIAJ-Kurzmitteilung vom 3. April 2006) finden Sie hier: Download


Bemerkenswerter Schwund: Bewerber/innen für Berufsausbildungsstellen im Agenturbezirk Bremen

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Erstellt: 05. Mai 2009
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Am vergangenen Donnerstag (30. April 2009) meldete die Arbeitsagentur Bremen in einer Pressemitteilung mit der Handelskammer und der Handwerkskammer Bremen, dass  „die Zahl der über die Agentur für Arbeit Bremen nach einem Ausbildungsplatz suchenden Bewerber/innen gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum um 834 Personen oder 23,0 Prozent abgenommen“ hat.

In den ersten sechseinhalb Monaten des Berufsberatungsjahres 2008/2009 (Oktober 2008 bis Mitte April 2009) haben sich danach bei der Agentur für Arbeit Bremen (einschließlich der Grundsicherungsstellen) nur noch 2.787 junge Frauen und Männer für eine Berufsausbildungsstelle beworben. Bemerkenswert und erstaunlich, insbesondere wenn man nicht nur auf den entsprechenden Vorjahreszeitraum (Oktober 2007 bis April 2008) sondern auch auf die Berufsberatungsjahre davor zurück blickt.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 5. Mai 2009 finden Sie hier: Download


 

Bundesagentur für Arbeit (BA): Einnahmen und Ausgaben 1994 bis 2009

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Erstellt: 20. April 2009
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Das laufende Haushaltsjahr könnte mit einem Defizitrekord enden. Bisher knapp 12,5 Milliarden Euro im Jahr 1993. Spätestens im November wird die BA auf Liquiditätshilfen des Bundes angewiesen sein – zunächst kurzfristig. Doch bereits nach dem ersten Quartal 2010 wird die BA voraussichtlich für lange Zeit dauerhaft auf wachsende Liquiditätshilfen des Bundes angewiesen sein. Ohne Erhöhung der Einnahmen (z.B. Anhebung des Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung) oder Senkung der Ausgaben (z.B. Abschaffung des von der BA an den Bund zu zahlenden Eingliederungsbeitrages) steuert die BA bei einem Beitragssatz von 2,8 bzw. 3,0 Prozent in ein strukturelles (z.Zt. noch durch Rücklagen kaschiertes) Haushaltsdefizit, das die Wahrscheinlichkeit von Leistungskürzungen nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 erhöhen wird.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 20. April 2009 finden Sie hier: Download


 

Eingliederungsbeitrag 2009

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Erstellt: 27. März 2009
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Der sog. Eingliederungsbeitrag, eine besondere, wenig bekannte Einnahmequelle des Bundes im Zusammenhang mit der Finanzierung von "Hartz IV" (Finanzierung aus "diversen Händen"):

Für jeden Euro, den der Bund durch die SGB II-Grundsicherungsstellen für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ und Verwaltungskosten (SGB II-Bundesanteil) (Hartz IV) ausgeben lässt, muss die Bundesagentur für Arbeit (BA) dem Bund einen „Eingliederungsbeitrag“ von 50 Cent überweisen. Das heißt auch: Jeder Euro, der für diese Zwecke laut Bundeshaushalt ausgegeben werden soll aber nicht ausgegeben wird, wie z.B. im vergangenen Haushaltsjahr (2008), entlastet den Haushalt der BA um 50 Cent. Seit dem 1. Januar 2008 gibt es diese Einnahmequelle des Bundes. Und seit dem 1. Januar 2009 wird die BA vom Bund auch zur hälftigen Finanzierung der Bundesprogramme „Kommunal-Kombi“ und „Beschäftigungspakte für Ältere" herangezogen - ohne Änderung der entsprechenden rechtlichen Grundlage.

Eine mögliche "betriebswirtschaftliche Nebenwirkung" des Eingliederungsbeitrags wird im Anhang der BIAJ-Kurzmitteilung (Seite 3 mit kurzem Text auf Seite 2 unten) aufgezeigt. ("Ein-Euro-Jobs" versus sozialversicherungspflichtige Beschäftigung) 

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. März 2009 finden Sie hier: Download


Neuregelung des Kinderzuschlags zum 1. Oktober 2008 zeigt Wirkung (in der SGB II-Statistik)

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Erstellt: 19. März 2009
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Am 1. Oktober 2008 trat eine Neuregelung des Kinderzuschlags in Kraft. Dies führte zu einer bemerkenswerten Entwicklung der Zahl der Kinder in SGB II-Bedarfsgemeinschaften.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. März 2009 finden Sie hier: Download


 

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