BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge 2014 bis Juni 2021
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(BIAJ) Von Januar bis Juni 2021 wurden 58.927 Asylerstanträge und 22.357 (in der BAMF-Geschäftsstatistik erfasste) Asylfolgeanträge gestellt – 11.618 (24,6 Prozent) mehr Asylerstanträge und 14.868 (198,5 Prozent) mehr Asylfolgeanträge als von Januar bis Juni 2020. (Spalte 8 und 9 in Tabelle 2, Seite 3). 12.830 (21,8 Prozent) der von Januar bis Juni 2021 gestellten 58.927 Erstanträge waren laut BAMF Anträge von in Deutschland geborenen Kindern im Alter von unter einem Jahr!
Entschieden wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Januar bis Juni 2021 insgesamt 51.591 Asylerstanträge und 28.551 Asylfolgeanträge (einschließlich vieler Asylanträge, die in der BAMF-Geschäftsstatistik nicht als gestellte Asylanträge erfasst wurden).
27.556 (34,4 Prozent) der insgesamt 80.142 Entscheidungen von Januar bis Juni 2021 waren „positive Entscheidungen“, darunter lediglich 14.325 Anerkennungen der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a Grundgesetz (GG) und § 3 Absatz 1 Asylgesetz (AsylG). 35.552 (44,4 Prozent) der 80.142 Entscheidungen waren sogenannte „formelle Entscheidungen“ („sonstige Verfahrenserledigungen“), 68,6 Prozent mehr als von Januar bis Juni 2020.
Die Zahl der anhängigen Verfahren („noch nicht vom Bundesamt entschieden“) betrug Ende Juni 2021 65.062, 4.637 (7,7 Prozent) mehr als ein Monat zuvor und 21.445 (49,2 Prozent) mehr als im Juni 2020.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 13. Juli 2021 mit zwei Tabellen und drei Abbildungen zur Entwicklung (u.a. der "Gesamtschutzquote" und der "Anerkennungsquote") seit 2014: Download_BIAJ20210713_2 (PDF: fünf Seiten)
Jobcenter gE: Eingliederungsmittel und deren Ausschöpfung von Januar bis Juni 2021 – Bund und Länder
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(BIAJ) Von den 302 Jobcentern gE ("gemeinsame Einrichtungen" von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit) wurden im ersten Halbjahr 2021 insgesamt 1,545 Milliarden Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" ausgegeben (einschließlich von 88,4 Millionen Euro aus dem sog. "Passiv-Aktiv-Transfer"). Von den zugeteilten 3,817 Milliarden Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" im Haushaltsjahr 2021 (ohne Mittel aus dem "Passiv-Aktiv-Transfer") wurden von den Jobcentern gE im ersten Halbjahr 2021 insgesamt 1,456 Milliarden Euro (38,2 Prozent) ausgegeben.
Weitere, differenzierte Informationen zu den Ausgaben für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ und zum "Passiv-Aktiv-Transfer" im Bund und in den Ländern (Jobcenter gE) im ersten Halbjahr 2020 und 2021 finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 13. Juli 2021: Download_BIAJ20200713 (PDF: zwei Text- und 17 Tabellenseiten, jeweils eine für den Bund und die 16 Länder)
Arbeitslosengeld-Ausgaben im Juni 2021: Erstmals nach Ende 2018 geringer als im Vorjahresmonat
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(BIAJ) Im Juni 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld 1,581 Milliarden Euro ausgegeben, 178 Millionen weniger als im Vorjahresmonat Juni 2020. (1) Von November 2018 bis Mai 2021 wurde (bis auf Dezember 2018) in jedem Monat mehr für Arbeitslosengeld ausgegeben als im entsprechenden Vorjahresmonat. (2) Die jährlichen Ausgaben stiegen von 13,741 Milliarden Euro in den 12 Monaten von November 2017 bis Oktober 2018 um 8,701 Milliarden Euro auf 22,442 Milliarden Euro in den 12 Monaten vom Juni 2020 bis Mai 2021. Dieser Anstieg der jährlichen Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld endete im Juni 2021. Die jährlichen Ausgaben sanken im Juni (um die oben genannten 178 Millionen Euro) auf 22,264 Milliarden Euro in den 12 Monaten von Juli 2020 bis Juni 2021. (siehe BIAJ-Abbildung unten)
Im Haushalt 2021 der Bundesagentur für Arbeit sind für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld 19,099 Milliarden Euro (3) veranschlagt.
(1) hier immer einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge – Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und ohne das „Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung“ für das in 2019 insgesamt 1,217 Milliarden Euro, in 2020 insgesamt 1,269 Milliarden Euro und in den 12 Monaten von Juli 2020 bis Juni 2021 insgesamt 1,327 Milliarden Euro ausgegeben wurden.
(2) d.h., der Anstieg der Alg-Ausgaben begann vor COVID-19 (Corona) in der Bundesrepublik Deutschland.
(3) einschließlich Erstattung von Leistungen an Arbeitslose gegenüber ausländischen Versicherungsträgern.
Zur Entwicklung der Ausgaben der BA für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld bis Juni 2021 siehe hier.
Konjunkturelles Kurzarbeitergeld: Ausgaben 2018 bis Juni 2021
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(BIAJ) Im Mai und Juni 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für „Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit“ insgesamt 4,606 Milliarden Euro ausgegeben, 2,785 Milliarden Euro weniger als im Mai und Juni 2020.
Die 12-Monatssumme der Ausgaben, die von Mai 2020 bis April 2021 mit 31,907 Milliarden Euro das bisherige 12-Monats-Maximum erreichte, sank dementsprechend in den Monaten Mai und Juni 2021 um 2,785 Milliarden Euro auf 29,122 Milliarden Euro in den 12 Monaten vom Juli 2020 bis Juni 2021 - davon 17,004 Milliarden Euro für das „konjunkturelle Kurzarbeitergeld“ (Kug) und 12,118 Milliarden Euro für die „SV-Erstattungen Kug und Saison-Kug“. (siehe dazu die BIAJ-Abbildung)
Im BA-Haushalt 2021 wurden für das gesamte Haushaltsjahr 6,050 Milliarden Euro veranschlagt, davon 3,560 Milliarden Euro für das „konjunkturelle Kurzarbeitergeld“ und 2,490 Milliarden Euro für die „SV-Erstattungen Kug und Saison-Kug“. (Anmerkung vom 09.06.2021: Nach Bericht der BA an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 20. Mai 2021 sind nun für das Jahr 2021 "Mittel für Ausgaben von bis zu 20,00 Milliarden Euro eingeplant".)
Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung SGB III: hier_sgb3 (SGB II: hier_sgb2)
Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“): Ausgaben 2019 und 2020 im Ländervergleich (Jobcenter gE)
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(BIAJ) Im Jahr 2020 gaben die 302 Jobcenter gE („gemeinsame Einrichtungen“ von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) insgesamt 252,3 Millionen Euro für „Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante“ (AGH - § 16d SGB II - „Ein-Euro-Jobs“) aus, davon 196,6 Millionen Euro für die Maßnahmekosten und 55,7 Millionen Euro für die Mehraufwandsentschädigung. (siehe dazu und zum Vorjahresvergleich BIAJ-Tabelle 1) ...
Die durchschnittlichen Ausgaben für die Maßnahmekosten pro Monat und Teilnehmende(n) stiegen 2020 von 378 Euro um 7,4 Prozent auf 406 Euro. …
Die durchschnittlichen Ausgaben für die Maßnahmekosten pro Monat und Teilnehmende(n) reichen 2020 in den Ländern (immer nur Jobcenter gE) von 957 Euro in Hamburg und 823 Euro im Land Bremen bis 260 Euro in Baden-Württemberg und 254 Euro in Sachsen-Anhalt (ST). (siehe dazu und zum Vorjahresvergleich BIAJ-Tabelle 2, Spalten 7 und 8, und BIAJ-Abbildung 2) …
Die durchschnittlichen Ausgaben für die Mehraufwandsentschädigung pro Monat und Teilnehmende(n) sanken 2020 von 130 Euro um 11,3 Prozent auf 115 Euro. Rechnerisch resultiert diese deutliche Senkung der Mehraufwandsentschädigung aus einer Reduzierung der Zahl der Stunden für die eine Mehraufwandsentschädigung gezahlt wurde. …
Die durchschnittlichen Ausgaben für die Mehraufwandsentschädigung pro Monat und Teilnehmende(n) reichen 2020 in den Ländern von 143 Euro in Berlin und 133 Euro in Sachsen-Anhalt bis 95 Euro in Thüringen (TH) und 92 Euro in Hamburg. (siehe dazu und zum Vorjahresvergleich BIAJ-Tabelle 2, Spalten 11 und 12, BIAJ-Abbildung 3) …
Die gesamten BIAJ-Materialien "Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“): Ausgaben 2019 und 2020 im Ländervergleich (Jobcenter gE)" vom 07. Juli 2021: Download_BIAJ20210707 (PDF: vier Seiten - Auszüge: zwei BIAJ-Tabellen und drei BIAJ-Abbildungen unten)