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„15 Millionen Euro für SGB II-Förderung in Bremerhaven ... Damit stehen Bremerhaven allerdings 8,2 Millionen Euro ... weniger Mittel zur Verfügung als im Jahr 2010 (dort betrug das Budget 23,2 Mio.).“ (Pressemitteilung: Quelle siehe Anhang) Diese „Information“ wurde am vergangenen Mittwoch (09.02.2011) auch von Radio Bremen (u.a. buten un binnen) verbreitet.

Dies irritiert. Denn sollte dies zutreffen, würde dies sowohl dem Bundeshaushalt 2011 als auch der Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 (EinglMV 2011) widersprechen.

Danach hat das Jobcenter Bremerhaven nach Berechnungen des „Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung“ (BIAJ) im Haushaltsjahr 2011 Anspruch auf insgesamt knapp 17,0 Millionen Euro für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (ohne die Mittel für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“ und „Kommunal-Kombi“ und Beschäftigungsphase „Bürgerarbeit“).

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 10. Februar 2011 finden Sie hier: Download  

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Frage: Zum Auftakt des Jahres 2011 konnte man im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter der Überschrift „Die Hartz-Fabrik“ lesen: „49 Milliarden Euro haben der Bund und die Kommunen 2010 für Hartz-IV-Empfänger ausgegeben, etwa drei Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Doch nur ein Teil des Geldes, 24 Milliarden Euro, ist unmittelbar für die Betroffenen bestimmt. Der Rest fließt in eine Branche, der es umso besser geht, je mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen sind.“ Stimmt das? Nein.


Die differenzierte Antwort mit Informationen zu den SGB II-Ausgaben 2010 (Hartz IV) und den SGB II-Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Bundesagentur für Arbeit (BA) finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. Februar 2011: Download

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Bremen und Bayern im Januar, das ist etwas ganz Besonderes. Nicht das bittere 1:3 vom 29. Januar 2011, sondern die gestern (01.02.2011) von der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichteten Veränderungen (Anstieg) der Zahl der registrierten Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat Dezember 2010: Bremen (Land) plus 5,4 Prozent, Bayern plus 19,2 Prozent. Bremen (Land) auf Rang 1 im Vergleich der 16 Länder, Bayern auf Rang 16. Und es ist (fast) immer so ...

Im Januar, dem "besten Bremer Monat": Bremen (Land) im Januar (fast) immer Spitze! Bayern im Januar immer Letzter. (siehe Abbildung)
Bremen (Land) mit der besten Veränderungsrate, Bayern mit der schlechtesten. (jeweils Vormonatsvergleich)

Leider gilt dies nur für den Januar. Vergleiche die anhängenden Abbildungen auf Seite 1 (Land Bremen) und Seite 2 (Bayern).
Und leider gilt dies nur für den Vormonatsvergleich. (zum Vorjahresvergleich siehe Tabelle 1a in der BIAJ-Kurzmitteilung vom gestrigen 1. Februar 2011)

Die BIAJ-Abbildung vom 2. Februar 2011 finden Sie hier: Download

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Bremen: Rang 16 und Rang 1

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit hat für den Januar 2011, in dem von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit u.a. 5,720 Millionen "Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (Alg und Alg II), darunter 4,755 Alg II-Empfänger/innen,  5,510 Millionen Arbeitsuchende, 3,347 Millionen Arbeitslose und eine "Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit" von 4,320 Millionen ermittelt.

Bremische Anmerkung: Das Land Bremen mit der schlechtesten Veränderungsrate im Vorjahresvergleich (siehe Tabelle 1, Seite 3) ist, wie schon im Januar der Jahre 2007 bis 2010, das Land mit der besten Veränderungsrate im Vergleich zum Vormonat: +5,4 Prozent bei einem durchschnittlichen Anstieg um 11,0 Prozent. Dies ist typisch für ein Land mit relativ wenigen witterungsabhängigen Beschäftigungsverhältnissen.

In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Januar 2011 (im Vergleich entsprechenden Vorjahresmonat), differenziert nach Geschlecht, den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), dem Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten Leistungsempfänger/innen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 1. Februar 2011 zum Arbeitsmarkt im Januar 2011 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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Anmerkungen zum Tabellenanhang „Ausbildungsmarkt 2008 bis 2010“ der „Bilanz der Bremer Vereinbarungen 2008 bis 2010“ vom 14. Dezember 2010, die der staatlichen Deputation am 20. Januar 2011 zur Kenntnis gebracht wurde:

Absolventinnen und Absolventen allgemeinbildender Schulen bzw. Schulentlassene - Bremerhaven und Privatschulen vergessen!  

nachrichtlich: weitere Unstimmigkeiten/Fragen.

Die Anmerkungen zum Tabellenanhang „Ausbildungsmarkt 2008 bis 2010“ der „Bilanz der Bremer Vereinbarungen 2008 bis 2010“ vom 14. Dezember 2010 wurden der staatlichen Deputation am 20. Januar 2011 zur Kenntnis gebracht.

Hinweis: Deputationsvorlagen (Arbeit und Gesundheit) können bei Frau Mauersberg (eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) angefordert werden.

Die BIAJ-Materialien (Anmerkungen) vom 31. Januar 2011  finden Sie hier: Download