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(BaSta) Eine Erinnerung, ein Traum? "Arbeitslosenhilfe" und 182,52 Millionen Euro für "Hilfen für die Berufsausbildung, Fortbildung und Umschulung" in der Stadtgemeinde Bremen? Ein kurzer Blick des "Büro für absurde Statistik" (BaSta) in den "Gesamtplan Freie Hansestadt Bremen (Landgemeinde)" (!!) und "... (Stadtgemeinde)" für das zehnte und elfte Jahr nach Abschaffung der Arbeitslosenhilfe durch die rot-grüne Bundesregierung: Download.

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(BaSta) 538 gültige Stimmen, davon 422 für die SPD (78,4 Prozent), 115 für die CDU (21,4 Prozent) und eine für die GRÜNEN (0,2 Prozent). So lautete zunächst das SPD-Traumergebnis aus dem Wahlbezirk 442-02 in Bremen-Gröpelingen. Doch die SPD musste 185 dieser versehentlichen Stimmen an andere Parteien abgeben. Auf Landesebene sank das wohl immer noch vorläufige Endergebnis der SPD von in den Bremer Medien berichteten 35,7 Prozent auf 35,6 Prozent.

Die ganze Mitteilung des "Büro für absurde Statistik" (BaSta) vom 25. September 2013 finden Sie hier: Download (Ende BaSta)

 

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(BIAJ) Bundestagswahl 2013 in den Ortsteilen der Stadt Bremen: Die Wahlbeteiligung nimmt mit steigender SGB II-Quote (Hartz IV) deutlich ab. Das nicht nur in der Stadt Bremen erwartbare, unkommentierte Ergebnis finden Sie in der einseitigen BIAJ-Kurzmitteilung vom 23. September 2013: Download. (25.09.2013: mit Vergleich Bundestagswahl 2009; 27.09.2013: mit Vergleich Köln-Bremen 2013 und Bremen 2002/2013 - Download Seite 3 oder hier)

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Ergänzende Vorbemerkung: Mit Schreiben vom 18. November 2013 teilte der Petitionsausschuss mit, dass sich die parlamentarische Prüfung "wegen Wechsels der Wahlperiode verzögern" wird. Bis zum 31. Mai 2014 erfolgte keine weitere Mitteilung zum Fortschritt des Petitionsverfahrens zur "ESF-Geldwäsche" vom 19. April 2013.#

"ESF-Geldwäsche" (Schlussabrechnung des Eingliederungsbeitrags): Mit Schreiben vom 9. September 2013 teilte der Petitionsauschuss mit, dass eine ergänzende Prüfung eingeleitet wurde.

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hatte den Petitionsausschuss am 5. August 2013 (siehe unten) gebeten, "die offensichtlich einseitige interessengeleitete Antwort des BMAS von anderer Stelle prüfen zu lassen: z.B. Bundesrechnungshof, Bundesagentur für Arbeit (Selbstverwaltung), ESF. ... Eine abschließende Beantwortung der Eingabe allein auf Basis der Stellungnahme des BMAS halten wir enttäuschend und fachlich auch nicht für sachgerecht."

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2,5 Millionen (18,9 Prozent) der etwa 13,2 Millionen Kinder und Jugendlichen im Alter von unter 18 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2012 waren arm, armutsgefährdet im Sinne der amtlichen Armutsberichterstattung. In den Ländern reicht die Armutsgefährdungsquote (gemessen am Bundesmedian) von 33,7 Prozent in Bremen (Land) bis 11,7 Prozent in Bayern.

1,881 Millionen (14,2 Prozent) der Kinder und Jugendlichen im Alter von unter 18 Jahren lebten 2012 in Familien, die auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II (Hartz IV) angewiesen waren und diese Leistungen geltend gemacht haben. Die SGB II-Quote in den Ländern reicht von 33,2 Prozent in Berlin bis 6,3 Prozent in Bayern.

Der Abstand zwischen der höheren, seit 2007 gestiegenen Armutsgefährdungsquote und der niedrigeren, seit 2007 gesunkenen SGB II-Quote ist im Verlauf der vergangenen fünf Jahre von 2,5 auf 4,7 Prozentpunkte gestiegen. Die Hauptstadt Berlin ist das einzige Bundesland, in dem 2012 die SGB II-Quote über der Armutsgefährdungsquote lag.

Die Armutsgefährdungsschwelle, die der Ermittlung der Armutsgefährdungsquoten in 2012 zugrunde lag, betrug z.B. für einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern im Alter von unter 14 Jahren 1.826 Euro netto einschließlich Kindergeld und ggf. weiterer Sozialleistungen. (Anm.: Zu verschiedenen Falschinformationen über die Armutsgefährdungsschwelle siehe Seite 3 und 4 in der BIAJ-Kurzmitteilung.)

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. September 2013 mit Ländervergleich finden Sie hier: Download