Details

Der 22. Februar 2012 ist ein ganz besonderer Jahrestag: Nicht (oder etwa doch?) zufällig steht genau an diesem 22. Februar der Dringlichkeitsantrag „Bremisches Mindestlohngesetz“ auf der Tagesordnung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) - eingebracht von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. (1) Er beginnt mit einem Rückblick:  „Seit mehr als zehn Jahren stagnieren oder sinken die realen Arbeitseinkommen in Deutschland – trotz stetig wachsenden wirtschaftlichen Reichtums.“ Die Terminierung der ersten Lesung auf diesen 22. Februar 2012 „präzisiert“ diesen kurzen Rückblick: Auf den Tag genau vor 10 Jahren, am 22. Februar 2002, wurde von der rot-grünen Bundesregierung die sogenannte Hartz-Kommission eingesetzt. (2) Drei Jahre später, am 28. Januar 2005, prahlte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf dem World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum) in Davos: "Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." (3)

Kurz: Das „Bremische Mindestlohngesetz“,  ein kleiner rot-grüner bremischer Beitrag zu diesem nicht vergessenen rot-grünen Jahrestag eines unvergessenen „Aufbauprojekts“. Ein Vorbild für andere Parlamente und Regierungen.

(1) Bremische Bürgerschaft, Drucksache 18/229 vom 7. Februar 2012 (http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/Drs-18-229_f32.pdf)
(2) nähere Informationen: http://www.ak-sozialpolitik.de/seiten/23_politik_hartz_kommission.htm
(3) ehemals: http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/91/780791/multi.htm (dieser Link wurde zwischenzeitlich von der Bundesregierung abgeschaltet; Anfrage beim "Archiv der Bundesregierung" bezüglich aktuellem Link läuft)

Zu diesem „10. Jahrestag“ siehe auch: „Lohnanstandsgebot“ (hier1); „Lug und trUg“ (hier2); „Sozial-Politischer Dreisatz“ (BaSta: hier3); "Hartz-Kommission und Pisa" (hier4; den dort zitierten Spiegel-Artikel (Abbildung auf Seite 22 und 23 unten) finden Sie hier: Spiegel262002)

Details

In den unkommentierten BIAJ-Tabellen zu den jungen Menschen (unter 25 Jahre) in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) finden Sie u.a. Daten zu den Personen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (September 2010 und 2011) und zu den SGB II-Hilfequoten differenziert nach Alter (u3, 3-6, 7-14, 15-17, 18-24; zudem u15, u18 und u25):
Seite 1: Bundesrepublik Deutschland, Ostdeutschland, Westdeutschland; Bremen (Land und Stadt), Bremerhaven;
Seite 2: Berlin, Hamburg, Stadt Bremen; Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen;
Seite 3: Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Bayern;
Seite 4: alle sechs ostdeutschen Länder.

An dieser Stelle soll nur auf drei besondere Ergebnisse hingewiesen werden:
a) die im Vergleich zu den anderen Altersgruppen besonders starke Veränderung in der Altersgruppe unter 3 Jahre (Frage: Welche Rolle spielte hier die i.d.R. vollständige Anrechnung des „Elterngeldes“ seit dem 1. Januar 2011?)
b) die SGB II-Hilfequote der Altersgruppe 3 bis unter 7 in den Städten Berlin, Hamburg und Bremen und im Land Bremen (Seite 2 oben und 1 unten), die, anders als in den Flächenstaaten, höher ist als in der Altersgruppe unter 3;
c) die relativ geringe positive Veränderung der SGB II-Hilfequoten der jungen Menschen im „schulpflichtigen Alter“ (7 bis unter 15 und 15 bis unter 18) und die in der Stadt Bremen (in beiden Altersgruppen) und Berlin (in der Altersgruppe 15 bis unter 18) sogar leicht negative Veränderung.

Die BIAJ-Materialien vom 3. Februar 2012 finden Sie hier: Download
Dazu s.a. die BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Januar (hier1) und die Ergänzung vom 1. Februar 2012 (hier2).

Details

Am 26. Januar 2012 wurde in einer BIAJ-Kurzmitteilung über die Entwicklung der SGB II-Hilfequoten der Kinder im Alter von unter 15 Jahren im Bund und in den 16 Ländern im Zeitraum von September 2006 bis September 2011 berichtet. (hier) Im Bund sank diese SGB II-Hilfequote (der prozentuale Anteil der Kinder im Alter von unter 15 Jahren, deren Mütter und/oder Väter auf Arbeitslosengeld II/Hartz IV angewiesen sind) von 16,3 Prozent im September 2006 und 16,4 Prozent im September 2007 auf 15,0 Prozent im September 2011.

In dieser Ergänzung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Januar 2012 ist die Entwicklung der SGB II-Hilfequoten in den Altersgruppen unter 3 Jahre („Krippe“), 3 bis unter 7 Jahre („Kindergarten“) und 7 bis unter 15 Jahre („Schule“) auf Bundesebene darstellt. ...

Die BIAJ-Ergänzung vom 01. Februar 2012 finden Sie hier: Download
Dazu auch: BIAJ-Materialien "Junge Menschen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften" vom 3. Februar 2012: hier

Details

Eine differenzierte Auswertung der Ausgaben des Bundes für die „Grundsicherung für Arbeitsuchen­de“ im Haushaltsjahr 2011 zeigt u.a.: Für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (ohne die nicht im SGB II geregelten Bundesprogramme) wurden von den Jobcentern nach Berech­nungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) insgesamt 722 Millionen Euro weniger ausgegeben als ihnen für diese Leistungen vom Bund zugewiesen worden waren. (3,938 Milliarden Euro von 4,660 Milliarden Euro) Für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ insgesamt (einschließlich der in der Tabelle genannten Bundesprogramme) wurden sogar insgesamt 855 Millionen Euro weniger ausgegeben als veranschlagt. (4,445 Milliarden Euro von 5,300 Milliarden Euro)

Die Ergänzung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Januar 2012 (27.01.2012) finden Sie hier: Download

Details

In dieser Kurzmitteilung des BIAJ finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Januar 2012 differenziert nach Geschlecht, zu den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), zum Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten erwerbsfähigen Leistungsempfänger/innen.

Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV) – die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten insgesamt und die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 31. Januar 2012 zum Arbeitsmarkt im Januar 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download