biaj.de - Finanzierung (SGB III)

121. BA und BAMF: zwei abweichende Auffassungen zu „mit guter Bleibeperspektive" (421 SGB III)

Erstellt am 08. Dezember 2015

(BIAJ) Warum (und auf welcher rechtlichen Grundlage) wird der Kreis der „Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive" für beitragsfinanzierte „Einstiegskurse" (Sprachkurse) ...

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Finanzierung (SGB III)

122. Sprachkurse nach § 421 SGB III: willkürlicher Ausschluss - unbürokratisch umgesetzt (BA)

Erstellt am 22. November 2015

(BIAJ) Eine „Einigung der zuständigen Ministerien" schließt „derzeit" die Teilnahme aller Ausländerinnen und Ausländer an beitragsfinanzierten Sprachkursen nach § ...

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BAMF (Migration Flüchtlinge Asyl)

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123. Sprachkurse nach § 421 SGB III: Ausschluss "innerhalb der Bundesregierung abgestimmt" (BMAS)

Erstellt am 17. November 2015

(BIAJ) Eine Antwort des BMAS: „Sprachkurse nach § 421 SGB III", „Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz" und die „anderen Maßnahmen des Arbeitsförderungsrechts" derzeit ...

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BAMF (Migration Flüchtlinge Asyl)

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124. BA und BAMF: "integriertes Flüchtlingsmanagement" - Pressestelle der BA-Zentrale beantwortet Fragen zu "Ämterkombination", "Arbeitsteilung" und PTV Group ("mind of movement")

Erstellt am 23. Oktober 2015

(BIAJ) Die unkommentierten Antworten der Pressestelle der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 23. Oktober 2015 (eMail) auf drei Fragen des BIAJ zur "Ämterkombination" und "Arbeitsteilung" ...

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BAMF (Migration Flüchtlinge Asyl)

Finanzierung (SGB II)

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125. BA, BAMF und "the mind of movement" - eine Frage zur PTV Group

Erstellt am 08. Oktober 2015

(BIAJ) Eine Frage: Warum bleibt ausgerechnet die PTV Group – „the mind of movement" (1) – im Zusammenhang mit dem Thema Flucht und Migration und der Ernennung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur ...

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BAMF (Migration Flüchtlinge Asyl)

Finanzierung (SGB II)

Finanzierung (SGB III)

126. CDU/CSU-SPD: Vier statt drei BA-Vorstandsmitglieder - mehr Zeit für BAMF-Freizeit-Leiter

Erstellt am 07. Oktober 2015

(BIAJ) Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) und zugleich "Freizeit-Leiter" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll entlastet werden. Den Plan zu dieser Entlastung ...

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BAMF (Migration Flüchtlinge Asyl)

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127. BA-Vorstandsbezüge: Entwicklung 2005 bis 2014 - Entwicklung der Regelsätze Hartz IV

Erstellt am 29. September 2015

(BIAJ) Die Bezüge des Vorsitzenden und der Mitglieder des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind von 2005 bis 2014 um 90,2 Prozent auf insgesamt "rund 871.000 Euro" gestiegen. Dieser ...

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Finanzierung (SGB II)

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128. 3,5 Milliarden Euro: erwarteter BA-Überschuss 2015 - BA korrigiert sich nicht

Erstellt am 09. August 2015

(BIAJ) 3,5 Milliarden Euro: Einen Überschuss in dieser Höhe erwartet das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) im laufenden Haushaltsjahr 2015 der Bundesagentur ...

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129. Über drei Milliarden Euro! Bundesagentur für Arbeit korrigiert Überschuss-Prognose 2015

Erstellt am 30. Juli 2015

(BIAJ) Mit der überfälligen Veröffentlichung des Finanzberichts für das zweite Quartal 2015 in der Arbeitslosenversicherung (SGB III) in den kommenden Tagen wird die Bundesagentur für ...

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SGB III

130. Medien am 29.12.2015: 'Bundesagentur überrascht mit Überschuss von über drei Milliarden Euro'

Erstellt am 20. Juli 2015

(BIAJ) „Bundesagentur überrascht mit Überschuss von über drei Milliarden Euro". Es wäre keine Überraschung, wenn DPA und andere diese wenig überraschende Jahresabschluss-Meldung ...

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SGB III

131. Aktive Arbeitsförderung, Arbeitslosengeld, Beitragseinnahmen (SGB III) – 2002 bis Juni 2015

Erstellt am 15. Juli 2015

(BIAJ) In den vergangenen 12 Monaten, von Juli 2014 bis Juni 2015, wurden von der Bundesagentur für Arbeit 8,1 Milliarden Euro für die „aktive Arbeitsförderung" (SGB III) ausgegeben. Dies waren 14,0 Milliarden ...

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SGB III

132. Warum nur 1,9 Milliarden Euro? Erklärungsbedürftige DPA-Meldung zum BA-Überschuss 2015

Erstellt am 12. Juli 2015

(BIAJ) Von diversen Medien wurde am 6./7. Juli 2015 die DPA-Meldung „Bundesagentur-Chef rechnet mit 1,9 Milliarden Euro Überschuss" (oder ähnlich) verbreitet. Aber warum denn „nur" ...

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133. Aktive Arbeitsförderung, Arbeitslosengeld, Beitragseinnahmen (SGB III) - 2002 bis 2013

Erstellt am 31. März 2014

Im vergangenen Haushaltsjahr 2013 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 8,6 Milliarden Euro für die „aktive Arbeitsförderung“ (SGB III) ausgegeben. Dies waren 13,5 Milliarden Euro weniger als 2002, dem ...

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SGB III

134. Was verbirgt sich hinter den Ausgaben für "Aktive Arbeitsmarktpolitik" im Bundeshaushalt 2013?

Erstellt am 20. März 2014

Hinweis vom 8. Juli 2016: Siehe zu dieser BIAJ-Kurzmitteilung die BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. Juli 2016 (Bundeshaushalt: „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ ...

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Finanzierung (SGB II)

Finanzierung (SGB III)

135. Petitionsausschuss: "ESF-Geldwäsche" - ergänzende Prüfung eingeleitet

Erstellt am 20. September 2013

Ergänzende Vorbemerkung: Mit Schreiben vom 18. November 2013 teilte der Petitionsausschuss mit, dass sich die parlamentarische Prüfung "wegen Wechsels der Wahlperiode verzögern" wird. Bis zum 31. Mai 2014 ...

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Finanzierung (SGB III)

136. Geschichte des Eingliederungsbeitrags in Euro und Cent: beendet mit "ESF-Geldwäsche" - bisher

Erstellt am 21. August 2013

Ergänzend zu den BIAJ-Kurzmitteilungen "ESF und Eingliederungsbeitrag: Bund ließ sich auch ESF-Ausgaben von der BA erstatten" (9. April 2013: hier1) und die diese unglaubliche "Geschichte" fortsetzenden ...

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SGB II (Hartz IV)

137. Hinweis zur dpa-Meldung: "Bundesagentur für Krise finanziell nicht gerüstet"

Erstellt am 08. Juli 2013

Zur dpa-Meldung vom vergangenen Wochenende (6. Juli 2013), "BA-Verwaltungsrat: Bundesagentur für Krise finanziell nicht gerüstet", möchten wir an die BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. Oktober 2012 erinnern: ...

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Finanzierung (SGB III)

138. Bundesregierung: Abrechnung Eingliederungsbeitrag keine "ESF-Geldwäsche" sondern legal!?

Erstellt am 28. Mai 2013

"Die Bundesregierung weist die Unterstellung einer 'ESF-Geldwäsche' ... zurück." In der BIAJ-Kurzmitteilung "ESF und Eingliederungsbeitrag: Bund ließ sich auch ESF-Ausgaben von der BA erstatten" (9. ...

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Bund

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SGB II (Hartz IV)

139. Fortsetzung "ESF-Geldwäsche"? ESF und Eingliederungsbeitrag (BA an Bund)

Erstellt am 03. Mai 2013

"Was schlussfolgert die Bundesregierung aus der Feststellung des Bremer Institutes für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e. V. (BIAJ), es handele sich bei der Einbeziehung von Ausgaben des Europäischen ...

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Finanzierung (SGB II)

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SGB II (Hartz IV)

140. ESF und Eingliederungsbeitrag: Bund ließ sich auch ESF-Ausgaben von der BA erstatten

Erstellt am 08. April 2013

Am 15. Februar 2013 erstattete der Bund der Bundesagentur für Arbeit (BA) 245 Millionen Euro wegen eines zu hoch gezahlten Eingliederungsbeitrags 2012. Es hätten 295 Millionen Euro sein können oder müssen. ...

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SGB II (Hartz IV)