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Jobcenter gE im Vergleich: Verwaltungskosten 2013-2016 und Mittelumschichtungen 2016

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Erstellt: 28. Februar 2017

(BIAJ) Wie haben sich die "Gesamtverwaltungskosten" der einzelnen Jobcenter gE ("gemeinsame Einrichtungen") in den Jahren 2013 bis 2016 entwickelt? Wieviel Bundesmittel wurden den einzelnen Jobcentern gE für den Bundesanteil an den "Gesamtverwaltungskosten" und die "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (Hartz IV) in 2016 vom Bund zugeteilt (zugewiesen) und wieviel wurde dafür ausgegeben bzw. anders oder nicht ausgegeben? Einen Großstadt-Vergleich (Seite 3 und 14 im Download) und einen Vergleich aller 303 Jobcenter gE (Tabellen Seite 3 bis 13 und Seite 14 bis 24 im Download) mit einem kurzen einleitenden Text (Seite 1 und 2 im Download) finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 28. Februar 2017: Download_BIAJ20170228 (PDF: 2 Text- und 22 Tabellenseiten)
Hinweis: Die aktualisierten BIAJ-Materialien "Jobcenter gE im Vergleich: Verwaltungskosten 2014-2017 und Mittelumschichtungen 2017" vom 21. März 2018 finden Sie hier: Download_BIAJ20180321  (PDF: 2 Text- und 22 Tabellenseiten)


Martin S. sucht alternative Lösung des Sozial-Politischen-Dreisatzes (BaSta)

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Erstellt: 25. Februar 2017

(BaSta) Martin S. aus W. sucht seit vielen Jahren die alternative Lösung des S-P-D und meint jetzt, sie gefunden zu haben. Eine Erinnerung an den Sozial-Politischen Dreisatz: Download_BaSta20091113 (PDF: eine Seite mit neuem Link; siehe unten) 27.01.2018: Mit aktualisiertem Link zur Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem World Economic Forum am 28.01.2005 in Davos.* (Ende BaSta)
* Hinweis vom 28.01.2020: Der aktualisierte Link zur Rede funktioniert am heutigen 15. Jahrestag nicht mehr. Auf Anfrage teilte das Bundespresseamt (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) am 28.01.2020 (dem 15. Jahrestag) den folgenden neuen Link mit: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/bulletin-2000-bis-2009/rede-von-bundeskanzler-gerhard-schroeder-792094.


Statistik über den Ausbildungsstellenmarkt im Land Bremen: Einige „anregende Fragen“ (Teil 1)

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Erstellt: 18. Februar 2017

(BIAJ) Radio Bremen am 7. Dezember 2016: „Die im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossene "Ausbildungsgarantie" verspricht noch immer mehr als sie hält. Das haben Schüler der Gesamtschule Ost berechnet. Zwar meldet die Arbeitsagentur 96 Prozent der Bewerber im Land Bremen seien 2016 versorgt. Doch nur 37 Prozent von ihnen haben tatsächlich eine Ausbildung begonnen.“ Und der Weser-Kurier am 26./27. Januar 2017: „Wer wissen will, wie viele der 4789 erfassten Bewerber tatsächlich auch einen Ausbildungsplatz bekommen haben, muss sich die Zahl der „eingemündeten“ Bewerber anschauen. Mit 1786 Jugendlichen ist das gerade mal etwas mehr als ein Drittel aller erfassten Bewerber. Wenn es zutreffen sollte, dass im Berichtsjahr 2015/16 (1. Oktober 2015 bis 30. September 2016) von 4.789 bei der Agentur für Arbeit und Jobcenter gemeldeten Bewerbern (w/m) aus Bremen und Bremerhaven lediglich 1.786 („37 Prozent“) eine duale Berufsausbildung begonnen haben, dann stellen sich bei Kenntnisnahme weiterer statistischer Informationen über den Ausbildungsstellenmarkt im Land Bremen viele Fragen. Auf einige dieser "anregenden Fragen" soll in den BIAJ-Materialien vom 18. Februar 2017 (Teil 1) aufmerksam gemacht werden: Download_BIAJ20170217 (PDF: 3 Seiten und Anhang)


„Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement“ – Gibt es diese Stelle?

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Erstellt: 15. Februar 2017

(BIAJ) Gibt es die Stelle "Beauftragter der Bundesregierung für Flüchtlingsmanagement"? Auf einem "Gipfeltreffen der Elite" am 20. Januar 2017 gab es sie, angeblich. Bei näherer Betrachtung stellt sich dies offensichtlich anders dar. Und es bleibt (auch) die Frage: Welche Tätigkeit(en) übt Frank-Jürgen Weise seit dem 1. Januar 2017 neben seinem bezahlten Amt als Vorsitzender des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit in wessen Auftrag und auf welcher rechtlichen Grundlage aus? Die Bundesregierung und wegen § 382 Absatz 5 SGB III auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sollten diese Frage klar und eindeutig beantworten und diese Antworten veröffentlichen. („integriertes Identitätsmanagement“) Weitere Informationen dazu finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 15. Februar 2017: Download_BIAJ20170215 bzw. (identisch, mit richtiger Jahreszahl im Dateinamen) Download_BIAJ20170215 (PDF: zwei Seiten)


BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Januar 2017

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Erstellt: 14. Februar 2017

(BIAJ) Im Januar 2017 wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 70.750 Asylanträge entschieden, darunter lediglich 33.501 (47,4 Prozent) positiv. Ein Jahr zuvor, im Januar 2016, wurden 49.384 Asylanträge entschieden, darunter 31.623 (64,0 Prozent) positiv. Von den 31.623 positiven Entscheidungen im Januar 2016 entfielen 98,5 Prozent (31.160) auf die „Feststellung der Flüchtlingseigenschaft“. Im Januar 2017 galt dies nur noch für 49,2 Prozent (16.475) der 33.501 positiven Entscheidungen. 38,9 Prozent (13.016) der positiven Entscheidungen im Januar 2017 entfielen auf die Gewährung des lediglich „subsidiären Schutzes“. (Januar 2016: 0,6 Prozent der positiven Entscheidungen)

Die Zahl der im Verlauf von 12 Monaten gestellten Asylanträge sank auf 711.406 in den 12 Monaten von Februar 2016 bis Januar 2017, darunter lediglich 17.964 im Januar 2017. (12-Monats-Maximum: 831.061 von Oktober 2015 bis September 2016) Noch 384.523 „anhängige Verfahren“ Ende Januar 2017 (Maximum: 579.314 Ende September 2016). Die vom BIAJ näherungsweise berechnete Bearbeitungsdauer betrug von Februar 2016 bis Januar 2017 durchschnittlich 8,0 Monate.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 14. Februar 2017 mit zwei aktualisierten Tabellen (und kurzen Lesehilfen): Download_BIAJ20170214 (PDF: eine Text- und zwei Tabellen-Seiten) (weitere BIAJ-Informationen zum Thema BAMF - Migration, Flüchtline, Asyl - hier)


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