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Deutlich weniger als 400 Millionen Euro! Ausgaben der BA für Sprachkurse nach § 421 SGB III

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Erstellt: 29. März 2017

(BIAJ) Eine Randbemerkung: In den Medienberichten vom 28. März 2017 über die "Abschließende Mitteilung (des Bundesrechnungshofs) an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit über die Prüfung von Sprachkursen nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)" (hier) werden weit überhöhte Daten zu den beitragsfinanzierten Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die "Förderung der Teilnahme an Sprachkursen" (gemäß § 421 SGB III) genannt. Die bisherigen Gesamtausgaben für die Förderung nach § 421 SGB III betrugen bis Ende Februar 2017 insgesamt 311,7 Millionen Euro. Die Entwicklung in den vergangenen sechs Monaten zeigt: Ein weiterer nennenswerter Anstieg aufgrund später Endabrechnungen ist nicht zu erwarten.(Anmerkung vom 13. Juni 2017: siehe dazu die aktualisierte zweite Abbildung unten!) Die in den Medien genannten Ausgaben in Höhe von 400 Millionen Euro treffen nicht zu. (siehe die BIAJ-Abbildung unten) Warum der Bundesrechungshof (BRH) in seiner Rüge (auf die hier ansonsten nicht eingegangen werden soll) diese Ausgabenentwicklung nicht nennt und den Eindruck höherer Ausgaben erweckt, bleibt offen.

2017 03 29 ba ausgaben deutschkurse 421 sgb3

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Auszubildende und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Ländervergleich 2008 bis 2015

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Erstellt: 28. März 2017

(BIAJ) 5,1 Prozent: Die Ausbildungsquote, der Anteil der Auszubildenden an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, sank von 6,5 Prozent Ende 2008 um 1,4 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent Ende 2015. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Auszubildenden (Beschäftigungsstatistik) sank von Ende 2008 bis Ende 2015 um 230.000 (12,8 Prozent) auf 1,574 Millionen ("darunter" 1,337 Millionen Auszubildende gemäß Berufsbildungsstatistik). Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stieg im entsprechenden Zeitraum um 3,245 Millionen (11,6 Prozent) auf 31,145 Millionen.
In den Ländern reicht die Ausbildungsquote am betrieblichen Ausbildungsort (Arbeitsort) Ende 2015 von 6,0 Prozent in Schleswig-Holstein bis 3,4 Prozent in Berlin. Ende 2008 reichte die (neu berechnete) Ausbildungsquote in den Ländern von 8,1 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern bis 5,1 Prozent in Hamburg.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 28. März 2017 mit den Bundes- und Länderdaten zu den Ausbildungsquoten (am Arbeitsort), den Auszubildenden (gemäß Beschäftigungs- und Berufsbildungsstatistik) und den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Ende 2008 bis Ende 2015), differenziert nach Geschlecht, finden Sie hier: Downlad_BIAJ20170328 (PDF: 6 Seiten - eine Text- und 5 Tabellen-Seiten) Hinweis vom 12. September 2017: Eine bis Ende 2016 aktualisierte Fassung dieser BIAJ-Materialien finden Sie hier: Download_BIAJ20170912.


Bundeshaushalt 2007 bis 2017: Soll-Ist-Vergleich "SGB II-Verwaltungskosten" und "Eingliederungsleistungen" (Hartz IV)

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Erstellt: 26. März 2017

(BIAJ) Eine aktualisierte Übersicht des BIAJ über die im Bundeshaushalt seit 2007 veranschlagten Ausgabemittel (Soll bis 2017) und Ausgaben (Ist bis 2016) für den Bundesanteil an den "Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (SGB II alias Hartz IV) und "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" - mit einem Vergleich zur Entwicklung der Zahl (Bestand) der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB): Download_BIAJ20170322 (PDF: eine Seite) Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung (Ausgabemittel, Ausgaben usw.) Hartz IV hier.


Hartz IV-Nachrichten zur Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter) (sechs Abbildungen)

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Erstellt: 25. März 2017

(BIAJ) "Hartz IV-Nachrichten zur Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter)" (sechs Abbildungen): ELB-Quoten und SGB II-Quoten seit 2005 im Vergleich zum Bundesdurchschnitt (Abbildung 1 und 2), Leistungsberechtigte (LB) und darunter erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) seit 2005 (Abbildung 3), SGB II-Quoten seit 2005 im Ländervergleich (Abbildung 4), monatliche Hartz IV-Sanktionsquoten des Saarlandes seit 2007 im Korridor der niedrigsten und höchsten Sanktionsquote in den 16 Ländern (Abbildung 5) und im Vergleich zu Berlin (Abbildung 6: "Für den SPD-Kanzlerkandidaten, der am 26. März 2017 seine erste Landtagswahl als SPD-Vorsitzender ausgerechnet in der Heimat von Hartz (Peter) erlebt und 'nach Berlin' möchte." - beachte Fußnote auf Seite 3)  Download_BIAJ20170325 (PDF: 3 Seiten)


Jobcenter 2017: Bundesmittel für „SGB-II-Eingliederungsleistungen“ und „Verwaltungskosten“

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Erstellt: 21. März 2017

(BIAJ) Wie wurden die Ausgabemittel 2017 in Höhe von (bisher) insgesamt 3,936 Milliarden Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" ("SGB II-Eingliederungsleistungen": EGL im EGT) und 4,568 Milliarden Euro für den Bundesanteil (84,8 Prozent) an den "Gesamtverwaltungskosten" (VWK) der 407 Jobcenter auf die einzelnen Jobcenter verteilt? Siehe dazu die BIAJ-Materialien vom 21. März 2017: Download_BIAJ20170321 (PDF: eine Textseite und 12 Tabellenseiten - seit 7. April 2017 auch mit den in der ersten Fassung "verloren gegangenen" niedersächsischen Jobcentern.)
Ergänzender Hinweis: Siehe dazu die BIAJ-Materialien vom 29. Mai 2017 mit Jobcenter-Daten zur zweiten Mittelzuteilung (2. Tranche) im Mai 2017: Download_20170529 (PDF: 11 Seiten)


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