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Bremen und Bremerhaven: Arbeitsuchende in den Rechtskreisen SGB III und SGB II (Hartz IV) im Oktober 2016

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Erstellt: 02. November 2016

(BIAJ) Ein ergänzender* Blick auf die 66.331 Arbeitsuchenden in Bremen und Bremerhaven im Oktober 2016 (1.206 mehr als im Oktober 2015), davon 51.733 in der Stadt Bremen (1.764 mehr als im Oktober 2015) und 14.598 in der Stadt Bremerhaven (558 weniger als im Oktober 2015). Wie verteilen sich die Arbeitsuchenden auf die arbeitslosen Arbeitsuchenden (registrierte Arbeitslose) und die gemäß der amtlichen Statistik nicht arbeitslosen Arbeitsuchenden und wie auf die beiden Rechtskreise (SGB III: Agentur für Arbeit; SGB II: Jobcenter) und wie stellt sich dies im Vergleich zum Oktober 2015 dar? Und wie verhält sich dies im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) zur Entwicklung der Zahl (des Bestandes) der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB). Siehe hier: Download (PDF: eine Seite; November 2016: BIAJ20161130HB)
* siehe dazu auch den BIAJ-Ländervergleich mit ergänzenden Daten: hier. (November 2016: BIAJ20161130)


Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Ländervergleich Oktober 2016

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Erstellt: 02. November 2016

(BIAJ) 4,754 Millionen Arbeitsuchende im Oktober 2016 (12.000 mehr als im Oktober 2015): 2,540 Millionen als Arbeitslose registrierte Arbeitsuchende (109.000 weniger als im Oktober 2015) und 2,214 Millionen nichtarbeitslose Arbeitsuchende (121.000 mehr als im Oktober 2015). (Zum Länder- und Rechtskreisvergleich siehe im Download Seite 3 bis 5)
4,273 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte
(ELB: Arbeitslosengeld II) im Oktober 2016, darunter 1,784 Millionen (41,7 Prozent) als Arbeitslose im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) registriert. Anmerkung: Nie zuvor war der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, der nicht als arbeitslos im Rechtskreis SGB II registriert wurde, so hoch wie im Oktober 2016: 58,3 Prozent! (Zum Ländervergleich siehe im Download Seite 8)
Zum Ländervergleich mit bemerkenswerten Veränderungsraten im Vorjahresvergleich siehe die BIAJ-Kurzmitteilung vom 02. November 2016: Download (PDF: zwei Text- und sechs Tabellenseiten) Berichtsmonat November 2016: BIAJ20161130. (Bremische Ergänzung Oktober 2016: hier)


BA-Rücklagen 2016: Allgemeine und umlagefinanzierte Rücklagen steigen auf über 13 Milliarden Euro

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Erstellt: 27. Oktober 2016

(BIAJ) Die Summe der "beitragsfinanzierten" und "umlagefinanzierten" Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird mit Abschluss des laufenden Haushaltsjahres (2016) von 8,0 Milliarden Euro (Ende 2015) auf über 13 Milliarden Euro (Ende 2016) steigen. Die im Wesentlichen beitragsfinanzierte "allgemeine Rücklage" wird (nach Auflösung der jährlich aufzulösenden "Eingliederungsrücklage") von 6,5 Milliarden Euro (Ende 2015) auf voraussichtlich 11,0 Milliarden Euro (Ende 2016) steigen - deutlich mehr als die von der BA im Mai 2016 prognostizierten 8,9 Milliarden Euro. Die seit 2013 von der BA getrennt zu buchenden "umlagefinanzierten" Rücklagen - die "Winterbeschäftigungsrücklage" und die "Insolvenzgeldrücklage" - werden von 1,5 Milliarden Euro (Ende 2015) auf voraussichtlich 2,2 Milliarden Euro (Ende 2016) steigen. Zur Entwicklung der Rücklagen der BA siehe die einseitige BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Oktober 2016: Download (PDF: eine Seite) (Eine Ergänzung zur  BIAJ-Kurzmitteilung "Überschuss der Bundesagentur für Arbeit steigt auf über 5 Milliarden Euro – Rück- und Ausblick" vom 22. Oktober 2016: BIAJ20161022)


Überschuss der Bundesagentur für Arbeit steigt auf über 5 Milliarden Euro – Rück- und Ausblick

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Erstellt: 22. Oktober 2016

(BIAJ) In den letzten 12 Monaten, von Oktober 2015 bis September 2016, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) im sogenannten „Beitragshaushalt SGB III“ nach Berechnung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) insgesamt nahezu 5,1 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Den Einnahmen in Höhe von insgesamt 35,9 Milliarden Euro, darunter Beitragseinnahmen in Höhe von 30,8 Milliarden Euro, standen Ausgaben in Höhe von 30,8 Milliarden Euro gegenüber, darunter Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld in Höhe von 14,5 Milliarden Euro und für Leistungen der „aktiven Arbeitsförderung“ in Höhe von 8,0 Milliarden Euro. Der in diesen 12 Monaten gebuchte Überschuss ist der höchste Überschuss in einem 12-Monatszeitraum seit Anfang 2008. Für den Abschluss des Haushaltsjahres 2016 ist im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit ein positiver Finanzierungsaldo (Überschuss) von deutlich über 5,0 Milliarden Euro zu erwarten.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Oktober 2016 mit einem Rückblick auf die Jahre nach 2004 und kurzem Ausblick finden Sie hier: Download (PDF: zwei Textseiten und drei ganzseitige Abbildungen) (Ergänzung I: Siehe dazu auch die BIAJ-Kurzmitteilung "BA-Rücklagen 2016: Allgemeine und umlagefinanzierte Rücklagen steigen auf über 13 Milliarden" vom 27. Oktober 2016 hier: BIAJ20161027) Ergänzung II: Siehe dazu auch die BIAJ-Materialien zum BA-Haushalt in den Jahren 2013 bis 2017 vom 18. November 2016: BIAJ20161118 - mit einer  nach unten korrigierten Schätzung des Überschusses (5,0 Mrd. Euro). Der Grund: Bis dahin war dem BIAJ nicht bekannt, dass aus den erwarteten Überschüssen in 2016 (und 2017) eine Sonderzuweisung in den Versorgungsfonds der BA erfolgen soll. (2016: 502 Mio. Euro; 2017: 703 Mio. Euro) Diese Sonderzuweisung mindert den positiven Finanzierungssaldo.

Aktualisierte Abbildungen 1 bis 3 vom 02. Januar 2017 (!): Download_BIAJ20170102 (Einnahmen und Ausgaben bis November 2016; Abrechnungsergebnisse für Dezember 2016 noch nicht veröffentlicht)


Irreführende Berichterstattung über „EU-Ausländer“ und Hartz IV im öffentlich-rechtlichen MDR und „Bulgaren und Rumänen“ in Berichten zur „EU-Ausgrenzung“

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Erstellt: 18. Oktober 2016

(BIAJ) "So viele EU-Ausländer erhalten in Mitteldeutschland Sozialleistungen": Anmerkungen zu den irreführenden Zahlen (Hartz IV) über "ganz Deutschland" und "Mitteldeutschland" in diesem Beitrag des öffentlich-rechtlichen MDR vom 16. Oktober 2016 und zur nicht nur im MDR ("Mitteldeutscher Rundfunk") immer wieder offensichtlich gern und undifferenziert genannten EU-Länderkombination "Bulgarien und Rumänien". BIAJ-Kurzmitteilung vom 18. Oktober 2016: Download (PDF: 2 Seiten)

Der MDR hat die Kritik des BIAJ geprüft und am 11. November 2016 mitgeteilt (eMail): " In der Folge hat die Redaktion die ungenau formulierte Passage geändert sowie einen Passus eingefügt, der den Nutzer auf die Korrektur hinweist: „In einer vorherigen Version dieses Artikels war zu lesen, dass in ganz Deutschland etwa 450.000 Menschen Leistungen nach dem SGB II erhalten. Dabei wurde nicht explizit darauf verwiesen, dass sich darunter auch Kinder und Jugendliche befinden, die gar nicht erwerbsfähig sind. Dies wurde im Nachhinein korrigiert, um eine bessere Vergleichbarkeit mit den Zahlen aus Mitteldeutschland herzustellen.“ "


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