SGB II-Eingliederungsmittel in den Haushaltsjahren 2010 bis 2013 (Ausblick) - Jobcenter und Länder
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Den über 400 Jobcentern sollen im Haushaltsjahr 2013 nur noch 3,315 Milliarden Euro für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (Hartz IV) zugewiesen werden - 12,3 Prozent (465 Millionen Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2012 und insgesamt nahezu 50 Prozent (drei Milliarden Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2010. Das geht aus dem von der Bundesregierung am 21. Juni 2012 beschlossenen Entwurf des Bundeshaushalts 2013 hervor.
Die Ergebnisse der vorläufigen Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, wie hoch die SGB II-Eingliederungsbudgets der einzelnen Jobcenter und in den einzelnen Ländern im Haushaltsjahr 2013 voraussichtlich sein werden und wie sich dies im Verhältnis zu den zugewiesenen SGB II-Eingliederungsbudgets in den Haushaltsjahren 2010, 2011 und 2012 darstellt.
Die Tabelle gibt keine Auskunft darüber, wie viel bzw. wie wenig dieser Mittel für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ ausgegeben wurden bzw. werden.
Die BIAJ-Materialien vom 20. Juli 2012 finden Sie hier: Download
Berufseinstiegsbegleitung II: Regelinstrument bleibt weitgehend auf Modellschulen beschränkt
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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lobt sich: „Mit der Berufseinstiegsbegleitung haben wir eine intensive Unterstützungsmöglichkeit für Jugendliche an Haupt- und Förderschulen verankert, die auf Hilfe und Begleitung angewiesen sind und diese auch gern annehmen.“ Und weiter: „Ich freue mich sehr, dass wir mit Geldern des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eine nahtlose Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung an den bereits erprobten Schulen sicherstellen können.“ (BMAS-Pressemitteilung vom 9. Juli 2012)
„... an bereits erprobten Schulen sicherstellen ...“: Eine angemessene Umsetzung eines SGB III-Regelinstruments, „eine intensive Unterstützungsmöglichkeit für Jugendliche an Haupt- und Förderschulen“ (von der Leyen), sieht anders aus. Sie darf nicht auf 1.000 Schulen und die in der BIAJ-Kurzmitteilung genannten Ausnahmen beschränkt bleiben.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. Juli 2012 finden Sie hier: Download
Jobcenter Berlin 2011: Nahezu 100.000 Sanktionen und 75 Millionen Euro an Bund zurück
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Die Zahl der von den 12 Berliner Jobcentern neu festgestellten Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (SGB II) ist in 2011 auf den (bisherigen) Rekordwert von nahezu 100.000 gestiegen.
Gleichzeitig (2011) wurden von den 12 Berliner Jobcentern nahezu 75 Millionen Euro der ihnen zugewiesenen Bundesmittel für „Verwaltungskosten“ und „Eingliederungsleistungen“ nicht für diese Zwecke ausgegeben.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. Juli 2012 finden Sie hier: Download
Budgets und Ausgaben für "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 2006 bis 2011 bzw. 2013 (Tabelle)
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Hier finden Sie die aktualisierte unkommentierte BIAJ-Tabelle "Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und veranschlagte bzw. Ist-Ausgaben für 'Leistungen zur Eingliederung in Arbeit' 2006 bis 2011 bzw. 2012/2013" (SGB II/Hartz IV und Bundesprogramme: Bundesrepublik Deutschland) vom 10. Juli 2012: Download (alte Fassung hier)
Den Jobcentern sollen für 2013 insgesamt 3,315 Milliarden Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (ohne Bundesprogramme: Spalte 4) zugewiesen werden: 12,3 Prozent (465 Millionen Euro) weniger als für das laufende Haushaltsjahr 2012 bzw. 46,5 Prozent (2,885 Milliarden Euro) weniger als für 2010. (vgl. Tabelle Spalte 2) (Stand: Entwurf des Bundeshaushalts 2013 vom 21. Juni 2012)
Aktualisierte Fassung vom 10. April 2013: Tabelle
Hinweis: Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Ausgaben für "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" finden Sie unter "Suche", Thema "Finanzierung (SGB II)" oder Suchwort "Finanzierung (SGB II)".
UEFA EURO 2012: "Schweine" spielen erfolgreicher (D: "PIGS PIS IS S")
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Eine kurze "Schweine"-Bilanz des "Büro für absurde Statistik" (BaSta) vor dem Finale Spanien gegen Italien am 1. Juli 2012 in Kiew (Ukraine): Download