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Für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (SGB II – Hartz IV) im Haushaltsjahr 2012 wurden den bremischen Jobcentern vom Bund insgesamt nur noch etwa 60,4 Millionen Euro zugewiesen. Im ersten Halbjahr 2012 wurden von den bremischen Jobcentern lediglich etwa 23,3 Millionen Euro für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ ausgegeben.***

Die Zwischenbilanz zeigt: Auch im Haushaltsjahr 2012 mit weiter gekürzten Eingliederungsbudgets scheint die „Geld-zurück-Garantie“ zu wirken. Vielleicht ändert sich dies im zweiten Halbjahr.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 02. August 2012 mit entsprechenden Daten der Jobcenter Bremen Stadt und Bremerhaven finden Sie hier: Download (siehe auch die Aktualisierung bis August 2012)

Eine Aktualisierung der Ausgabenentwicklung in den beiden bremischen Jobcentern bis August 2012 finden Sie hier.

*** Ergänzung: Wie sich die im ersten Halbjahr 2012 (und im ersten Halbjahr 2011) geleisteten Ausgaben für "Leistungen zur Eingliederung" (brutto) im Land Bremen (und im Vergleich dazu in Hamburg und Berlin) auf die einzelnen Instrumente in den Abschnitten I. bis V. der "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" verteilen, finden sie hier (unkommentiert).

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5,178 Millionen „Arbeitslosengeld-Empfänger/innen“ (SGB III und SGB II), darunter 4,448 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen), im Juli 2012. 2,876 Millionen registrierte Arbeitslose: in Sachsen 9,5 Prozent weniger in Nordrhein-Westfalen 2,6 Prozent mehr als im Juli 2011.

In dieser Kurzmitteilung des BIAJ finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Juli 2012 differenziert nach Geschlecht und Rechtskreis (SGB III und SGB II) und zu den (statistisch arbeitslosen und nicht arbeitslosen) erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Alg II). (Vorjahresvergleich)

Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV).

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 31. Juli 2012 (!) zum Arbeitsmarkt im Juli 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download (oder hier)

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Den über 400 Jobcentern sollen im Haushaltsjahr 2013 nur noch 3,315 Milliarden Euro für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (Hartz IV) zugewiesen werden - 12,3 Prozent (465 Millionen Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2012 und insgesamt nahezu 50 Prozent (drei Milliarden Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2010. Das geht aus dem von der Bundesregierung am 21. Juni 2012 beschlossenen Entwurf des Bundeshaushalts 2013 hervor.

Die Ergebnisse der vorläufigen Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, wie hoch die SGB II-Eingliederungsbudgets der einzelnen Jobcenter und in den einzelnen Ländern im Haushaltsjahr 2013 voraussichtlich sein werden und wie sich dies im Verhältnis zu den zugewiesenen SGB II-Eingliederungsbudgets in den Haushaltsjahren 2010, 2011 und 2012 darstellt.

Die Tabelle gibt keine Auskunft darüber, wie viel bzw. wie wenig dieser Mittel für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ ausgegeben wurden bzw. werden.

Die BIAJ-Materialien vom 20. Juli 2012 finden Sie hier: Download

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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lobt sich: „Mit der Berufseinstiegsbegleitung haben wir eine intensive Unterstützungsmöglichkeit für Jugendliche an Haupt- und Förderschulen verankert, die auf Hilfe und Begleitung angewiesen sind und diese auch gern annehmen.“ Und weiter: „Ich freue mich sehr, dass wir mit Geldern des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eine nahtlose Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung an den bereits erprobten Schulen sicherstellen können.“ (BMAS-Pressemitteilung vom 9. Juli 2012)

„... an bereits erprobten Schulen sicherstellen ...“: Eine angemessene Umsetzung eines SGB III-Regelinstruments, „eine intensive Unter­stützungsmöglichkeit für Jugendliche an Haupt- und Förderschulen“ (von der Leyen), sieht anders aus. Sie darf nicht auf 1.000 Schulen und die in der BIAJ-Kurzmitteilung genannten Ausnahmen beschränkt bleiben.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. Juli 2012 finden Sie hier: Download

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Die Zahl der von den 12 Berliner Jobcentern neu festgestellten Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (SGB II) ist in 2011 auf den (bisherigen) Rekordwert von nahezu 100.000 gestiegen.

Gleichzeitig (2011) wurden von den 12 Berliner Jobcentern nahezu 75 Millionen Euro der ihnen zugewiesenen Bundesmittel für „Verwaltungskosten“ und „Eingliederungsleistungen“ nicht für diese Zwecke ausgegeben.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. Juli 2012 finden Sie hier: Download