BA-Haushalt: Einnahmen, Ausgaben, Finanzierungssaldo – 2005 bis November 2021
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(BIAJ) In den In den sieben Monaten von Mai bis November 2021 sank die 12-Monatssumme der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit um 13,0 Milliarden Euro auf 59,6 Milliarden Euro in den zwölf Monaten vom Dezember 2020 bis November 2021. M.a.W., in den Monaten Mai bis November 2021 wurde 13,0 Milliarden Euro weniger ausgegeben als in den entsprechenden Monaten des Vorjahres 2020. Die Einnahmen stiegen im entsprechenden Zeitraum um 1,4 Milliarden Euro auf 35,6 Milliarden Euro, darunter Beitragseinnahmen in Höhe von 29,4 Milliarden Euro, 0,9 Milliarden Euro mehr als in den entsprechenden Monaten des Vorjahres. Der negative Finanzierungssaldo sank in den sieben Monaten nach April 2021 um 14,3 Milliarden Euro* auf 24,0 Milliarden Euro*. (siehe dazu und zur Entwicklung seit 2005 die BIAJ-Abbildung)
Bis April 2021 war die 12-Monatssumme der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf den bisher absolut höchsten Stand gestiegen: Von Mai 2020 bis April 2021 gab die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen ihres Haushalts insgesamt 72,6 Milliarden Euro aus – nach 33,2 Milliarden Euro in 2019 und 61,0 Milliarden in 2020. Dem standen in den 12 Monaten von Mai 2020 bis April 2021 Einnahmen in Höhe von 34,2 Milliarden Euro gegenüber, darunter Beitragseinnahmen in Höhe von 28,5 Milliarden Euro. Der negative Finanzierungssaldo erreichte von Mai 2020 bis April 2021 mit 38,4 Milliarden Euro den bisher höchsten Stand.
Nachrichtlich: Im Haushalt 2021 der Bundesagentur für Arbeit ist ein negativer Finanzierungssaldo von 9,649 Milliarden Euro veranschlagt, im Haushalt 2022 ein negativer Finanzierungssaldo von 786 Millionen Euro.
Zur Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) seit 2005 siehe die BIAJ-Abbildung unten (bzw. als PDF-Seite Download_BIAJ20211214 - unterstrichene Beträge im ersten Absatz korrigiert am 14.01.2022 (in der ersten Fassung wurde eine nachträglich erstellte Korrektur der BA-Abrechnungsergebnisse für den Monat Juni 2021 am 04.08.2021 nicht berücksichtigt.)
BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung SGB III, Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld usw.: hier
BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge 2014 bis November 2021
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(BIAJ) Von Januar bis November 2021 wurden 132.666 Asylerstanträge und 39.704 (in der BAMF-Geschäftsstatistik erfasste) Asylfolgeanträge gestellt – 38.908 (41,5 Prozent) mehr Asylerstanträge und 24.578 (162,5 Prozent) mehr Asylfolgeanträge als von Januar bis November 2020. (Spalte 8 und 9 in Tabelle 2, Seite 3). 23.865 (18,0 Prozent) der von Januar bis November 2021 gestellten 132.666 Erstanträge waren laut BAMF Anträge von in Deutschland geborenen Kindern im Alter von unter einem Jahr!
Entschieden wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Januar bis November 2021 insgesamt 96.983 Asylerstanträge und 40.137 Asylfolgeanträge (einschließlich vieler Asylanträge, die in der BAMF-Geschäftsstatistik nicht als gestellte Asylanträge erfasst wurden).
53.975 (39,4 Prozent) der insgesamt 137.120 Entscheidungen von Januar bis November 2021 waren „positive Entscheidungen“, darunter lediglich 29.100 Anerkennungen der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a Grundgesetz (GG) und § 3 Absatz 1 Asylgesetz (AsylG). 51.580 (37,6 Prozent) der 137.120 Entscheidungen waren sogenannte „formelle Entscheidungen“ („sonstige Verfahrenserledigungen“).
Die Zahl der anhängigen Verfahren („noch nicht vom Bundesamt entschieden“) betrug Ende November 2021 102.031, 54.443 (114,4 Prozent) mehr als im November 2020.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 09. Dezember 2021 mit zwei Tabellen und drei Abbildungen zur Entwicklung (u.a. der "Gesamtschutzquote" und der "Anerkennungsquote") seit 2014: Download_BIAJ20211209 (PDF: fünf Seiten)
Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Migration, Flüchtlinge, Asyl: hier
Von „Markus Lanz“ bis „Die Anstalt“: Grafik „Der Impfeffekt“ mit „alternativer Impfquote“
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(BaSta) In der am 10.11.2021 bei "Markus Lanz" (ZDF) gezeigten Grafik "Der Impfeffekt" wird eine Impfquote von 91 Prozent in der Altersgruppe 60+ genannt. Quellenangabe: keine. Am 07.12.2021 wurde die Grafik „Der Impfeffekt“ auch in „Die Anstalt“ (ZDF) gezeigt, mit der offensichtlich „alternativen Impfquote“. (1)
Die in „Der Impfeffekt“ unter der Impfquote (91 "Geimpft", 9 "Ungeimpft") genannten Daten zu „Infektionen", "Infektionen mit Hospitalisierung" u.s.w. stammen alle ganz offensichtlich aus Tabelle 3 im RKI-Wochenbericht vom 04.11.2021, bei "Markus Lanz" auf ganze Prozentzahlen gerundet. (siehe Spalten Altersgruppe 60 Jahre und älter, KW 40-43: hier)
In dieser Tabelle 3 ("Wahrscheinliche Impfdurchbrüche und Impfquote nach Altersgruppe (Datenstand 03.11.2021))“ des Robert Koch Institut wird aber eine Impfquote von 84,9 Prozent in der Altersgruppe 60 Jahre und älter genannt, die bis zum Ende der Kalenderwoche 43-2021 (31.10.2021 24:00 Uhr) erreicht wurde – rechnerisch und gerundet also 85 Prozent „Geimpfte“ und 15 Prozent „Ungeimpfte“ und nicht „9 Prozent Ungeimpfte“.
Unbeantwortet blieb bisher die Frage: „Aus welcher Quelle stammt die alternative (bis heute unerreichte) Impfquote von 91 Prozent in der Altersgruppe 60+?“ Es heißt, sie stamme vom Ressortleiter für Wirtschaft, Finanzen und Immobilien der „Welt“ (Olaf Gersemann). (BaSta, 08.12.2021)
Erwerbstätige in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen 2000 bis 2020
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(BIAJ) Drei unkommentierte BIAJ-Abbildungen zur Entwicklung der Erwerbstätigkeit in den drei Stadtstaaten Berlin (BE), Hamburg (HH) und Bremen in den Jahren 2000 bis 2020:
1. Erwerbstätige von 2000 bis 2020 am Arbeitsort (Jahresdurchschnitt in 1.000)
2. Veränderung der Anzahl der Erwerbstätigen von 2001 bis 2020 im Vorjahresvergleich (Prozent)
3. Veränderung der Anzahl der Erwerbstätigen seit 2000 bis 2020 (Jahresdurchschnitt 2000 = 100)
Quelle: Arbeitskreis „Erwerbstätigenrechnung der Länder” (AK ETR), Berechnungsstand August 2021 (Näheres zur Quelle: siehe unter den BIAJ-Abbildungen)
Hinweis: Aktualisierrung bis 2021 hier.
Weiterlesen: Erwerbstätige in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen 2000 bis 2020
Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Ländervergleich November 2021 (mit bremischen Städten)
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(BIAJ) November 2021 (Stichtag 11.11.): 2,317 Millionen registrierte Arbeitslose - 382.000 (14,2 Prozent) weniger als im November 2020 – 363.000 (31,5 Prozent) weniger bei den Agenturen für Arbeit und 20.000 (1,3 Prozent) weniger bei den Jobcentern. (Rundungsdifferenz 1000; siehe Tabellen 1, 2 und 3 und den ergänzenden Hinweis unten). 234.000 (15,5 Prozent) weniger arbeitslose Männer, 148.000 (12,4 Prozent) weniger arbeitslose Frauen als im November 2020. (siehe Tabelle 4) Im Ländervergleich reichten die Veränderungsraten (im Vorjahresvergleich) bei den registrierten Arbeitslosen insgesamt von ‑20,1 Prozent in Bayern (BY) bis -10,9 Prozent in Berlin (BE). (Land Bremen: -12,6 Prozent; Stadt Bremen: -13,9 Prozent; Bremerhaven: -7,0 Prozent; siehe Tabellen 1 und 7)
3,636 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB - SGB II - Hartz IV), 4,6 Prozent (176.000) weniger als im November 2020. Die Veränderungsraten (Vorjahresvergleich) bei den ELB reichten im Ländervergleich von –7,5 Prozent in Thüringen (TH) und Sachsen-Anhalt (ST) bis -3,6 Prozent in Nordrhein-Westfalen (NW).
Zum Länder- und Rechtskreisvergleich (insgesamt, SGB III und SGB II) im November 2021 und November 2020 - Arbeitsuchende (darunter registrierte Arbeitslose, differenziert nach Geschlecht) und erwerbsfähige Leistungsberechtigte - siehe die BIAJ-Kurzmitteilung (PDF) vom 30. November 2021 mit bremischer Ergänzung: Download_BIAJ20211130 (zwei Text- und sieben Tabellenseiten; bremische Städte auf Seite 9)
Anhang (nicht Teil der PDF): Ein Blick zurück bis 2016/17 auf die Entwicklung des Bestandes der Erwerbstätigen, sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und registrierten Arbeitslosen in der Bundesrepublik Deutschland (drei BIAJ-Abbildungen)